Die Bundespräsidentenwahl

Die Wahl zum Präsidenten der Bundesrepublik, wie sie heute durchexerziert wird.

In Deutschland gibt es viele Wahlen, die mit starkem Wahlkampf begleitet werden, denn bei fast all den Wahlen ist das Volk involviert. Das Volk, das weiß jeder Politiker, ist arm und unterbelichtet, und daher muss der Stift bei der Wahl am besten mit der eigenen Hand mitgeführt werden.

Dann, wiederum, gibt es aber auch Wahlen, die rein gar nichts mit dem Volk zu tun haben, sondern einzig und allein in der Politik interessant sind. Abstimmungen im Bundestag, zum Beispiel, sind zwar eigentlich keine Wahlen, aber im Endeffekt wird hier auch jedes Mal neu bestimmt, wer die politische Überlegenheit hat.

Und dann gibt es noch tatsächliche Wahlen, die weder das Volk betreffen noch eigentlich irgendwas mit der Politik zu tun haben. Akutes Beispiel: Die Wahl eines neuen Bundespräsidenten. Da gibt es sogar ein eigenes Gesetz für, das BPräsWahlG, kurz für das Gesetz über die Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung.

Dies klingt nach einer extrem wichtigen Wahl für das Land, denn immerhin wird hier das Staatsoberhaupt bestimmt. Also schauen wir uns mal an, welche Anforderungen an die Leute gestellt werden, die diese Person wählen.

Zum ersten Mal: die Bundesversammlung wählt den Bundespräsidenten. Die Bundesversammlung besteht aus allen Mitgliedern des Bundestages und ’ner gleichen Zahl Abgeordneter der einzelnen Länder. Dabei hat jedes Land eine Zahl von Stimmen, die von seiner Einwohnerzahl abhängig ist.

Wen das Land dann schickt, daß darf das jeweilige Landesparlament selber ausmauscheln. Im Prinzip wird da wirklich vorgeschlagen und gewählt, in der Praxis bestimmt die Landesregierung eine Liste, wo dann alle im Parlament mal brav nicken. Das sollte man sich schon mal merken.

Soviel also zur Aufstellung. Man sollte sich nun fragen: welche Pflichten haben die Wahlleute? Müssen sie so wählen, wie ihre Partei es will? Auch dazu gibt das Gesetz Auskunft, nämlich in §7 BPräsWahlG:

Artikel 46, 47, 48 Abs. 2 des Grundgesetzes finden auf die Mitglieder der Bundesversammlung entsprechende Anwendung. Für Immunitätsangelegenheiten ist der Bundestag zuständig; die vom Bundestag oder seinem zuständigen Ausschuss erlassenen Regelungen in Immunitätsangelegenheiten gelten entsprechend. Die Mitglieder sind an Aufträge und Weisungen nicht gebunden.

[Vorhebung von mir.]

Zur Erläuterung hier mal die erwähnten Grundgesetzartikel:

Art. 46 GG
  1. Ein Abgeordneter darf zu keiner Zeit wegen seiner Abstimmung oder wegen einer Äußerung, die er im Bundestage oder in einem seiner Ausschüsse getan hat, gerichtlich oder dienstlich verfolgt oder sonst außerhalb des Bundestages zur Verantwortung gezogen werden. Dies gilt nicht für verleumderische Beleidigungen.
  2. Wegen einer mit Strafe bedrohten Handlung darf ein Abgeordneter nur mit Genehmigung des Bundestages zur Verantwortung gezogen oder verhaftet werden, es sei denn, daß er bei Begehung der Tat oder im Laufe des folgenden Tages festgenommen wird.
  3. Die Genehmigung des Bundestages ist ferner bei jeder anderen Beschränkung der persönlichen Freiheit eines Abgeordneten oder zur Einleitung eines Verfahrens gegen einen Abgeordneten gemäß Artikel 18 erforderlich.
  4. Jedes Strafverfahren und jedes Verfahren gemäß Artikel 18 gegen einen Abgeordneten, jede Haft und jede sonstige Beschränkung seiner persönlichen Freiheit sind auf Verlangen des Bundestages auszusetzen.
Art. 47 GG

Die Abgeordneten sind berechtigt, über Personen, die ihnen in ihrer Eigenschaft als Abgeordnete oder denen sie in dieser Eigenschaft Tatsachen anvertraut haben, sowie über diese Tatsachen selbst das Zeugnis zu verweigern. Soweit dieses Zeugnisverweigerungsrecht reicht, ist die Beschlagnahme von Schriftstücken unzulässig.

Art. 48(2) GG

Niemand darf gehindert werden, das Amt eines Abgeordneten zu übernehmen und auszuüben. Eine Kündigung oder Entlassung aus diesem Grunde ist unzulässig.

Was dies also heisst: jeder soll wählen, wie er denn will, und sich von nichts beeinflussen lassen, auch nicht dem Druck aus der Partei.

Soweit die Theorie.

In der Praxis sieht das ganze leider schon ganz anders aus. Bei der aktuellen Wahl werden Kandidaten nicht als Einzelnominierungen gesehen, so vielleicht mit dem Gedanken, daß man die Person für ihre Leistung an der Bundesrepublik mit dem Posten des Präsidenten belohnt – von Leuten, die unparteiisch sind und der Aufgabe würdig.

Bei der aktuellen Wahl sind Kandidaten Parteikandidaten. Jede Partei stellt einen vor, und sammelt sich hinter einem Banner von parteipolitischen Fundamentalisten, die die Wahl des eigenen Kandidaten quasi schon verschreiben. Denn wer den eigenen Kandidaten nicht wählt, der wird versucht, unschädlich zum Machen. Zum Beispiel Dagmar Schipanski, welche als Landesabgeordnete der Thüringer CDU auf der Liste der Leute stand, die zur Bundesversammlung geschickt werden sollte. Nun aber hat Schipanski sich pro-Gauck ausgesprochen, also für „den anderen“ Kandidaten, und siehe da, schon befördert sie Landesregierung sie von der Liste. Und wehe, noch irgendwer anders muckt.

Bundestagsabgeordneten kann man das Wählen natürlich nicht verbieten, von daher werden öffentliche Dissenten momentan zu Gesprächen bei ihren Vorgesetzten eingeladen. Dort findet dann ein Meinungsaustausch statt, und zurück kommt eine parteitreute Wahlperson.

Ein Meinungsaustausch ist, wenn ein Beamter mit seiner Meinung zu seinem Vorgesetzten geht und mit dessen Meinung zurückkommt.
Andrej Gromyko, russischer Politiker

Der Vorsitzende der Senioren-Union NRW, Leonhard Kuckart, meint – laut Spiegel – „Wer sagt, dass Wahlmänner unabhängig sind, der irrt“. Anders als beim Spiegel, in dem ihm eine Leugnung von §7 BPräsWahlG unterstellt wird, sehe ich seine Aussage als Darstellung der Tatsachen: Wahlleute sind auf dem Papier frei, aber wehe, sie bekennen sich öffentlich dazu. Der Spiegel-Artikel (Spiegel 26 / 2010) deutet auch an, daß gewisse Drohungen gefallen seien: Man müsse an die Konsequenzen denken, mahnte die Fraktionsführung auf einem Treffen mit den ostdeutschen Parlamentariern in der Woche nach Wulffs Kandidatur.

Aber das ist natürlich nicht genug der Farce. Statt einfach nur drei Kandidaten zu nennen, die der Partei entsprechen, sind, bis auf Joachim Gauck, die alle auch nur grenzwertig geeignet gemäß der Voraussetzungen an den Bundespräsidenten. Was nämlich gefordert wird, laut Art. 55(1) GG:

Der Bundespräsident darf weder der Regierung noch einer gesetzgebenden Körperschaft des Bundes oder eines Landes angehören.

Der Kandidat der Union, Christian Wulff, ist momentan sogar noch Ministerpräsident des Landes Niedersachsens. Damit ist er Teil einer gesetzgebenden Körperschat eines Landes! Wulff verspricht zwar, sofort als Ministerpräsident zurückzutreten, sobald er gewählt würde, aber der Geist des Gesetzes, daß man jemanden vorschlagen sollte, der gefälligst nichts aus der aktiven Politik kommt, wird hier blatant verletzt.

So gut gewählt ein Kandidat wie Joachim Gauck auch sein mag, seine klassische Eignung zum Bundespräsidenten ist eher zufällig. Der SPD und den Grünen gefiel Gauck vor allem, weil er auch Stimmen von den Konservativen einsammeln würde, und somit ein idealer Gegenkandidat gegen alles sei, was die Koalition vorlegt.

Hinter vorgehaltener Hand wird inzwischen geflüstert, daß es ein weiteres Zeichen der Schwäche Merkels sei, wenn sie es nicht schaffe, Wulff zum Bundespräsidenten wählen zu lassen. Vielleicht sogar eine fatale Schwäche, die das Ende ihrer Regierung bedeutet.

Ich bin zutiefst enttäuscht darüber, daß der ehrenwerte Posten des Bundespräsidenten inzwischen nur noch als parteipolitischer Spielstein benutzt wird, um anderen Leuten zu zeigen, daß man noch regierungsfähig ist.

Meinungsbilder im Internet

Überlegungen zur Vereinfachen von Autor-Leser-Interaktion im Internet.

Das Internet hatte schon immer große Probleme, Bewertung von „der Masse“ zu bekommen.

Postuliere ich jetzt mal so.

Aber die Tatsachen liegen eigentlich sehr deutlich auf der Hand:

  1. Kommentarfunktionen sind öfters „umständlich“.
  2. Gute Kommentare erfordern eine gewisse mentale Leistung.
  3. Einfache Kommentare der Form „me tooo!!!11einself“ sind verpöhnt (und in den meisten Systemen doch „gleichwertig“ zu vollen Kommentaren).

Umständlichkeit

Die meisten Kommentarfunktionen erlauben es einem nicht, schnell und unkompliziert Kommentare zu lassen. Oft braucht man eine gewisse Form der Anmeldung, um seine Meinung kundtun zu dürfen, von den „einfachen“ Modellen, Name und Mailadresse anzugeben, bis hin zum Erstellen von Benutzerkonten.

Natürlich hat die Abwegung dabei auch sehr praktische Ursachen, denn viele Leute wollen nicht unbedingt von jedem Kommentare.

Man mag jetzt kurz innehalten und sich fragen: „Aber wenn sie nicht von jedem Kommentare wollen, warum hätten sie dann Grund, sich zu beschweren?“ Ganz einfach: „Jeder“ im Internet ist eindeutig nicht gleichbedeutet mit „Jeder Mensch“.

Es gibt genug Spammer im Internet, die versuchen, durch Kommentare auf Blogartikel Aufmerksamkeit auf ihre eigenen Inhalte zu lenken. Mal ist das rein geschäftlich interessant für sie, mal isses ideologisch/egoistisch interessant. Im letzteren Falle ist es halbwegs verzeihbar, da sowas ja zu einer Diskussion gehört; aber der erste Punkt ist die Crux der Sache.

Wenn man sein System für jedermann öffnet, dann ist ein Großteil davon „unsolited commercial content“, also Werbung. Kleine Statistik dazu: seit hier Akismet läuft, hat es 58.142 mal Müll gekillt, und ich habe 348 echte Kommentare. Das führt demnach zu einem Signal-Rausch-Verhältnis im Promillebereich.

Also muß man Abstriche gegenüber der Einfachheit tätigen: man verlangt gewisse Authentifizierung, damit man nicht im Nachhinein irgendwelche Werbung von seiner Seite entfernen muss, und unliebsame Nutzer ausschliessen kann. Also kann man sagen, daß man zum Beispiel einen Namen und eine Mailadresse haben will. Für den gemeinen Spammer, egal welcher Gattung, macht das keinen Unterschied: die sind schnell hingeschrieben, und da das Feld nicht geprüft wird, ist es auch egal, was drin steht.

Nun bestehen zwei verschiedene Eskalationspfade: Moderation oder (zustimmungsbedürftige) Accounterstellung. Ich habe mich für die Moderation zusammen mit einem Spamfilter entschieden, da der Kommentardurchsatz abseits des Spamfilters bewältigbar ist (statistisch: weniger als ein Kommentar am Tag).

Sobald man aber ein höheres Kommentarvolumen erreicht, wird Moderation auch eine Sache. Hier kann man noch skalieren, in dem man nur eine Initialmoderation als erforderlich betrachtet, und alle nachfolgenden Beiträge als genehmigt gelten. Aber auch das skaliert wiederum nur bis zu einer gewissen Größe, und ist auch relativ arbeitsaufwendig.

Aus Gründen der Faulheit also greifen viele zu einer Anmeldungslösung. Dies funktioniert ähnlich wie die Initialmoderation, nur daß man meist einen Mailverkehr initiiert, und eine erfolgreiche Bestätigung der Mailadresse als hinreichend für eine Erstmoderation akzeptiert. Dies funktioniert relativ erfolgreich bei der (kommerziellen) Spamabwehr, da ein koordinierter Mailaustausch nicht kosteneffektiv ist im Vergleich zum stumpfen automatisierten Raushauen von Kommentaren.

Technisch gesehen ist es nicht aufwendig, einen Parser für die Standard-Authorisierungsmails zu schreiben und dann über eine frei zugreifbare Dropbox zu arbeiten, aber das hat sich bisher wahrscheinlich wegen Bedarf einer zentralisierten Minimalstruktur nicht durchgesetzt.

Das Problem hierbei ist es dann, daß es für viele „einmalige“ Kommentare einfach zu umständlich ist, sich dieser Prozedur zu unterziehen. Wenn man unbedingt einen langen Kommentar zu einem Thema loswerden will springt man vielleicht noch durch die Hürden, aber wenn die Wahl zwischen „Usernamen und Passwort ausdenken, Angaben vervollständigen, auf Mail warten und Link klicken, dann Kommentar schreiben“ und „Achseln zucken und Tab schließen“ liegt, so wird doch oft der letztere Fall gewählt.

Und wer kann’s einem verübeln, denn im echten Leben warten man auch nur kurz darauf, seinen Mund zu öffnen, wenn man die Chance hat.

Was also her muss ist eine triviale Art und Weise, Kommentare abzulassen. Hier wittern gerade Social Networks ihre Chance; zum Beispiel Facebook, welches einen „Like“-Button anbietet, der zum trivialen „Ich mag Deinen Beitrag“ mitteilen ideal ist, wenn man denn einen Facebook-Account hat. Solche Methoden haben gewisse Vorteile:

  • Dem Betreiber steht eine viel höhere Beteiligung in Aussicht, da weit mehr Leute schon einen Facebook-Account haben als sein Blog je Benutzer.
  • Ein reines „Like“ führt zu keinem erhöhten Schutzbedarf vor Spam. Für positive und negative Bewertung wäre es auch simpel, Stimmabgaben von einem bestimmten Benutzer für ungültig zu erklären.
  • Für den Leser bietet es den Vorteil, daß er keinen weiteren Account braucht, und automagisch als authentifiziert gilt.

Der Nachteil, natürlich, ist hierbei mal wieder die Privatsphäre, denn so kriegt der Social Network-Provider genau mit, was man in (gewissen Teilen des) Internet macht. Und das will man eigentlich nicht.

Etwas mehr Details zum „Spaß“ des Likebuttons gibt’s auf Basic Thinking. Wer einen Facebook-Account hat sollte sich einfach mal „Das gefällt uns“ anschauen und sich gruselig schütteln.

Es gibt wiederum andere Authentifizierungsmethoden, die relativ trivial sind und eine etwas geringere Einschränkung der Privatsphäre mit sich führen, nämlich Dienste wie OAuth und OpenID.

Diese ermöglichen es einem, quasi per Klick (wenn von der Webseite unterstützt) oder mit dem Eingeben eines URL sich mit einem Account zu authentifizieren, wobei die Authorisierung nicht über den Benutzer geht, sondern über die jeweiligen Webseiten.

Dabei kann man die meisten seiner „großen“ offenen Accounts benutzten, zum Beispiel seinen Google-Account, Facebook, Yahoo oder sogar MySpace, wenn ich mich nicht irre, aber man kann auch einfach seinen eigenen Authentifikator hochziehen, wenn man Bedenken zur Privatsphäre dabei hat. Die meisten Blogs können inzwischen einfach zu OpenID-Providern umgestrickt werden, sprich man gibt als „OpenID-URL“ den URL seines Blogs an, und das reicht.

Der „authentication provider“ (Google, etc., oder z.B. das eigene Blog) erhält hierbei den URL der aufrufenden Seite – mindestens also wo man sich anmeldet (z.B. sozial-herausgefordert.de), im ungeschickteren Falle auch den jeweiligen Inhalt, z.B. den URL zum Blogpost. Weitere personbezogene Informationen werden aber nicht ausgetauscht, also schon mal ein Fortschritt.

Der Vorteil hierbei ist, daß es ähnlich gut skaliert wie eine Mailregistrierung, aber einfacher für alle Seiten ist. Der Nachteil wiederum ist die mangelnde Verbreitung des Wissens über die Technik. Browser-Plugins, die eventuelle Informationen automagisch eintragen, so daß man schnell abstimmen kann, sind nicht weit verbreitet, und die wenigsten Menschen mit z.B. einer Yahoo-Mailadresse wüssten weder, was OpenID ist, und insbesondere nicht, daß sie auch schon OpenID haben.

Von daher ist die Facebook-Methode halt von der Umständlichkeit her ideal, da sie ein bereits bekanntes Konzept nimmt und einfach logisch fortsetzt. Der nächste Schritt wäre, OpenID oder OAuth so intuitiv klar in Blogs einzubauen, daß es jeder benutzen kann, ohne Anleitung.

Weitere Nachforschung in der Richtung ist auf meiner TODO-Liste.

Kommentarqualität

Für viele Leute ist es oft zu umständlich, einen längeren und ausführlichen Kommentar zu schreiben. Oft reicht die Muße nicht mal dazu, selbst einen kurzen Satz zu verfassen, vor allem wenn man nicht glaubt, daß der eigene Kurzkommentar von besonderem Wert wäre.

Daher gibt man sich gemeinhin dann nicht die Blöße und schreibt einfach gar nichts.

Das ist zwar Jedermanns gutes Recht, aber gerade wenn man irgendwelche Inhalte anbietet hat man doch ein relativ großes Interesse, genau herauszufinden, wie jeder Besucher über diesen denkt.

Daher satteln auch langsam viele populärere Dienste auf Kommentare im „Grunzlaute“-Niveau hin. Facebook hat seinen Like-Button eingeführt, um zu sagen, daß man Inhalt interessant fand. YouTube hat nebst seiner Kommentarfunktion unlängst ein einfaches „Daumen hoch/Daumen runter“-Rating eingeführt (und damit sein Sterne-Rating abgelöst), welches um ein Vielfaches beliebter ist als das Schreiben von Kommentaren. Und das auf YouTube, welches nicht gerade wegen seiner gepflogenen Kommentarkultur bekannt ist.

Dazu gibt es natürlich auch noch andere Methoden, die sich vielleicht sogar für den Betreiber mehr lohnen. Inzwischen habe ich zum Beispiel auch Flattr hier eingebunden, halte mich aber noch davon zurück, einfach Inhalt zu scheißen und auf’s Beste zu hoffen. Wie der Herr Urbach anmerkt ist Flattr natürlich ein ideales Medium, um neben dem „gefällt mir“ noch ein „Danke“ auf einen Artikel zu setzen.

Von daher sieht es so aus, als müsste man die Kommentarfunktionen auf Blogs und Webseiten mal grundsätzlich vereinfachen, am besten annähernd vereinheitlichen durch eine gemeinsam nutzbare Bibliothek.

Die Punkte, die zu erfüllen sind:

  1. Integration und kinderleichte Bedienung von einfachen Authentifikationsverfahren wie OAuth/OpenID.
  2. Unterstützung von „einfachen“ Kommentaren wie „Gefällt mir“/“Gefällt mir nicht“.
  3. Option auf Zuwendung an den Autor bzw. halt Contentvergütung.

Jetzt muss es nur noch wer machen.